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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma
IUDICIUM Verlag GmbH, München, und ihren Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt und
gespeichert („Datei speichern unter“) werden. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Firma IUDICIUM Verlag GmbH gelten ausschließlich.
Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen der Firma IUDICIUM Verlag
GmbH abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der
IUDICIUM Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
A. Liefer- und Zahlungsbedingungen für Privatkunden
Preise und Versandkosten
- Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns vor.
Wir liefern Ihnen unsere Bücher und
Zeitschriften zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.
- Sie erhalten Ihre Lieferung portofrei per Post auf dem günstigsten Weg. Wünschen Sie explizit eine besondere Versandform
(wie Einschreiben, Luftpost, Kurier o.ä.), stellen wir Ihnen die tatsächlichen
Kosten dafür in Rechnung.
- Für unsere Verlagsautoren gelten die vereinbarten Sonderkonditionen.
Bitte verweisen Sie bei jeder Bestellung auf Ihren Autorenstatus.
Zahlungsbedingungen
- Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum per
Banküberweisung zu leisten. Bei Zahlungen aus dem Ausland: alle Bankspesen zu
Lasten des Zahlers. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren
und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Wir behalten uns vor,
Neukunden und Besteller, die unsere Rechnungen wiederholt säumig zahlen, per
Vorfaktur zu beliefern.
- Die gelieferten Waren bleiben gemäß § 455
BGB bis zu ihrer restlosen Bezahlung Eigentum unseres Verlags.
- Die Firma IUDICIUM Verlag GmbH behält sich vor, insbesondere in den
Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseinganges offene Rechnungen
bereits im Mahnlauf befinden, Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu
verlangen. Das gleiche gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch
offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im
Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von € 200,00
überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus
jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen
Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Diese Bestellungen
werden nach Zahlungseingang bearbeitet.
Nichtverfügbarkeitsvorbehalt / Vormerkungen
- Wenn ein Titel vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist,
besteht kein Anspruch auf eine Ausführung der Bestellung. Sie werden
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informiert.
- Ist ein bestellter Titel noch nicht
erschienen oder nur vorübergehend nicht lieferbar, werden Sie über den
voraussichtlichen Zeitpunkt der Verfügbarkeit informiert. Bestellungen auf
noch nicht erschienene oder zeitweilig nicht lieferbare Titel werden
automatisch vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen
unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung
erfolgt ist.
- Die Firma IUDICIUM Verlag GmbH behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen
sich im Zeitpunkt des Auftragseinganges offene Rechnungen bereits im Mahnlauf
befinden, Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu verlangen. Das gleiche gilt,
wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder
bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen
Bestellung einen Betrag in Höhe von € 200,00 überschreiten. Eine Aufforderung,
Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30
Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw.
überschreiten. Diese Bestellungen werden nach Zahlungseingang bearbeitet.
Vertragsschluss und Abonnementkündigung
-
Sie können Ihre Bestellung per Brief, Fax oder E-Mail aufgeben. Der
Kaufvertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung durch Zusendung der
Ware annehmen. Wir bearbeiten Ihre Bestellung in der Regel innerhalb von 3
Arbeitstagen.
-
Bei
Abonnementbestellungen liefern wir ab dem nächsten verfügbaren Heft, sofern
Sie nicht ausdrücklich einen bestimmte Ausgabe für den gewünschten
Abonnementbeginn angeben. Abonnementbestellungen gelten für mindestens ein
Jahr. Danach können Abonnements mit einer Frist von drei Monaten telefonisch
oder schriftlich gekündigt werden.
Widerrufsrecht
-
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: IUDICIUM Verlag GmbH,
Hans-Grässel-Weg 13, D-81375 München, E-Mail: info@iudicium.de, Fax: (0049)
(0)89 714 2039.
Widerrufsfolgen
-
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und die ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung.
-
Das
Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
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über die
Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind (z. B. E-Books, Hörbuch-Downloads);
-
über die
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
-
über die
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
-
über die
Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden
(z. B. persönliche Bücher);
-
über ein
Zeitschriften- oder Zeitungsabonnement, sofern der Wert des Abonnements €
200,-- nicht übersteigt.
-
Im Übrigen gelten die gesetzlichen
Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
-
IUDICIUM regt an, dass die Kunden für
die Rücksendung die Verpackung von IUDICIUM benutzen, weil dadurch
Beschädigungen vermieden werden können.
Gewährleistung
Datenschutz
(1)
Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
-
IUDICIUM
verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von
IUDICIUM betriebenen Shops einkaufen, und die personenbezogenen Daten
vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden
gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster
Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten
sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit IUDICIUM die
Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in
diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu
widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an: Firma IUDICIUM Verlag GmbH,
Hans-Grässel-Weg 13, D-81375 München, Fax:(0049)(0)89 7142039 oder E-Mail:
info@iudicium.de.
(2)
Berichtigung,
Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Anschriften
Firma IUDICIUM Verlag GmbH
Hans-Grässel-Weg 13
D-81375 München
Tel.: (0049) (0)89 718747
Fax: (0049) (0)89 7142039
E-Mail: info@iudicium.de
Registergericht: Amtsgericht München, HRB 72682
USt.-IDNr.: DE129390208
Geschäftsführer: Dr. Peter Kapitza und
Elisabeth Schaidhammer
Rücksendeadresse: IUDICIUM Verlag GmbH,
Hans-Grässel-Weg 13, 81375 München.
Erfüllungsort und Rechtswahl
-
Erfüllungsort ist München.
-
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts
-
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der
Bundesrepublik Deutschland hat und in anderen gesetzlich zugelassenen Fällen
wird München als Gerichtsstand vereinbart.
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B. Liefer- und Zahlungsbedingungen für den Buchhandel
Preise
- Die angegebenen Preise sind gebundene Ladenpreise und enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns vor.
Wir liefern Ihnen unsere Bücher und
Zeitschriften zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.
Kunden aus dem EU-Ausland bitten wir um Angabe ihrer UstID (VAT-Nummer).
Andernfalls müssen wir Ihnen den derzeit gültigen Mehrwertsteuersatz (7%)
berechnen.
- Der Grundrabatt bei Büchern beträgt 25% auf den Ladenpreis,
sofern nicht anderslautende Vereinbarungen bestehen. Rabattminderungen
behält sich der Verlag bei einzelnen Titeln vor, wobei die Gleichbehandlung
aller Bezieher gewährleistet ist. Der Grundrabatt bei Zeitschriften
beträgt 20% auf den Ladenpreis. Sonderkonditionen bei Büchertischen
sind auf Anfrage möglich. Wir bitten um Kontaktaufnahme. Ihre Abonnements-
und Fortsetzungsbestellungen auf Zeitschriften und Buchreihen nehmen wir
ebenfalls gerne entgegen.
Lieferung und Versandkosten
- Lieferung erfolgt auf Rechnung des Empfängers. Bei
Lieferung per Post werden dem Empfänger die Portokosten berechnet.
Die an den Bücherwagendienst Libri angeschlossenen Buchhandlungen
werden, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, über Bücherwagen
beliefert. Wird eine bestimmte Versandart gewünscht, ist diese mit
der Bestellung anzugeben. Ansonsten wird der günstigste
Versandweg gewählt.
Zahlungsbedingungen
- Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 30 Tagen
nach Rechnungsdatum ohne Skontoabzug per Banküberweisung zu zahlen. Bei Zahlungen aus dem Ausland: alle Bankspesen zu
Lasten des Zahlers. Bei
Bezahlung über BAG innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren
wir 2% Skonto. Noch nicht erteilte Gutschriften oder ungeklärte Kontodifferenzen
berechtigen den Kunden nicht, fällige Zahlungen zu unterlassen. Bei
Abzügen für Gutschriften ist das Datum der Gutschriftsanzeige
zu vermerken. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag
berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe
zu berechnen. Wir behalten uns vor, Neukunden und Besteller, die unsere
Rechnungen wiederholt säumig zahlen, per Vorfaktur zu beliefern.
- Die gelieferten Waren bleiben gemäß § 455
BGB bis zu ihrer restlosen Bezahlung Eigentum unseres Verlags.
Nichtverfügbarkeitsvorbehalt / Vormerkungen
- Wenn ein Titel vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist,
besteht kein Anspruch auf eine Ausführung der Bestellung. Sie werden
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informiert.
- Ist ein bestellter Titel noch nicht
erschienen oder nur vorübergehend nicht lieferbar, werden Sie über den
voraussichtlichen Zeitpunkt der Verfügbarkeit informiert. Bestellungen auf
noch nicht erschienene oder zeitweilig nicht lieferbare Titel werden
automatisch vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen
unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung
erfolgt ist.
Vertragsschluß und Abonnementkündigung
-
Sie können Ihre Bestellung per Brief, Fax oder E-Mail aufgeben. Der
Kaufvertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung durch Zusendung der
Ware annehmen. Wir bearbeiten Ihre Bestellung in der Regel innerhalb
von 3 Arbeitstagen.
-
Bei
Abonnementbestellungen liefern wir ab dem nächsten verfügbaren Heft, sofern
Sie nicht ausdrücklich einen bestimmte Ausgabe für den gewünschten
Abonnementbeginn angeben. Abonnementbestellungen gelten für mindestens ein
Jahr. Danach können Abonnements mit einer Frist von drei Monaten telefonisch
oder schriftlich gekündigt werden.
Remissionen
- Alle Remittenden sind unter Angabe der Belegnummer und des Belegdatums
an unsere Verlagsanschrift (nicht an die Adresse der Verlagsauslieferung)
zu senden und müssen sich in verkaufsfähigem Zustand befinden.
Remittenden aus RR-Bestellungen werden unter Einhaltung dieser Bedingungen
voll gutgeschrieben (bei BAG-Mitgliedern automatisch über BAG), sofern
sie fristgemäß eingehen und sich noch in verkaufsfähigem
Zustand befinden. Andernfalls behalten wir uns Abzüge vor. Fest bezogene
Titel können nur nach vorheriger ausdrücklicher Genehmigung seitens
des Verlags zurückgenommen werden, sofern sie sich in verkaufsfähigem
Zustand befinden. Bei Ware, die an uns in nicht mehr verkaufsfähigem
Zustand zurückgeht, behalten wir uns weitere Abzüge vor.
- Bei Rücksendung von Waren, die wir versehentlich falsch geliefert haben,
erstatten wir Ihnen die Rücksendekosten. Bitte senden Sie uns die Ware nicht
unfrei, sondern ausreichend frankiert zurück.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
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